Die Europäische Kommission hat heute eine Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen veröffentlicht, in der die Ergebnisse ihrer Evaluierung der Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung („TT-GVO“) und der dazugehörigen Leitlinien zur Anwendung von Artikel 101 AEUV auf Technologietransfer-Vereinbarungen („Leitlinien“) zusammengefasst sind. Ziel der Evaluierung war es, Erkenntnisse über das Funktionieren der TT-GVO und der dazugehörigen Leitlinien zu gewinnen, damit die Kommission entscheiden kann, ob die Vorschriften auslaufen sollten oder verlängert oder überarbeitet werden sollten. Gemäss der Evaluation haben die TT-GVO und die Leitlinien eine wirksame, effiziente und einheitliche Anwendung der EU-Wettbewerbsregeln auf Technologietransfer-Vereinbarungen weitgehend gewährleistet. Die Evaluierung ergab auch, dass die TT-GVO und die Leitlinien in bestimmten Bereichen verbessert werden könnten, um die Rechtssicherheit zu erhöhen und den jüngsten Marktentwicklungen Rechnung zu tragen.
Evaluation des Rechtsrahmens zu Technologietransfer-Vereinbarungen
- EuZ - Ausgabe: 10/2024
- Kategorie: Wettbewerb
