Digital Services Act: Verstösse gegen Transparenzpflichten durch Meta und TikTok

Die Europäische Kommission hat am 24. Oktober 2025 vorläufig festgestellt, dass sowohl TikTok als auch Meta gegen ihre Pflicht aus dem Digital Services Act verstossen haben. Nach den vorläufigen Feststellungen haben Facebook, Instagram und TikTok möglicherweise aufwendige Verfahren und Systeme eingeführt, die Forschenden den Antrag auf Zugang zu öffentlichen Daten erschweren. Infolgedessen erhalten Forschende oftmals nur unvollständige oder unzuverlässige Daten, wodurch ihre Möglichkeiten zur Durchführung von Forschungstätigkeiten eingeschränkt werden. Was Meta betrifft, so stellen offenbar weder Facebook noch Instagram Nutzerinnen und Nutzern benutzerfreundliche und leicht zugängliche Melde- und Abhilfeverfahren bereit, um illegale Inhalte wie beispielsweise Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern und terroristische Inhalte zu melden.  Mit den derzeit von Meta angewandten Verfahren scheinen den Nutzerinnen und Nutzern mehrere unnötige Schritte und zusätzliche Anforderungen auferlegt zu werden. Zudem nutzen Facebook und Instagram bei Melde- und Abhilfeverfahren offenbar sogenannte „Dark Patterns“ (irreführende Gestaltungen von Benutzeroberflächen), die Nutzerinnen und Nutzer verwirren oder davon abbringen, Inhalte zu melden.

Weitere Informationen

Kurzbeitrag aus EuZ 1 / 2022