Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien

Die Europäische Union hat am 19. Juli 2022 Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufgenommen. Nordmazedonien war bereits seit 2005 offizieller EU-Beitrittskandidat, Albanien seit 2014. Die Europäische Kommission hatte bereits 2019 bzw. 2018 empfohlen, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Als nächstes werden die Verhandlungsrahmen mit beiden Staaten vorgestellt bevor anschliessend das sogenannte Screening beginnen kann. Dabei prüft die Kommission, in welchen Bereichen das nationale Recht des Kandidatenlandes noch an die EU-Rechtsvorschriften (Besitzstand der EU, auch „Aquis“ genannt) angeglichen werden muss. Im nächsten Schritt kann die Kommission empfehlen, die Verhandlungen über die 35 thematischen Kapitel zu beginnen. Die Entscheidung darüber treffen die Mitgliedsstaaten, auch dafür ist wieder Einstimmigkeit nötig.

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Kurzbeitrag aus EuZ 1 / 2022