DMA: Untersuchungen gegen Alphabet, Apple und Meta

Zwei Wochen nach dem Ablauf der Umsetzungsfrist für die Verordnung über digitale Märkte (DMA) hat die Europäische Kommission erste Untersuchungen wegen Nichteinhaltung eingeleitet. Betroffen sind die Gatekeeper Alphabet, Apple und Meta. Konkret geht es um Alphabets Regeln zur Lenkung in Google Play und zur Selbstreferenzierung in der Google-Suche, Apples Regeln zur Lenkung im App Store und zur Auswahl von Browsern und zur Änderung von Standardeinstellungen sowie Metas „Bezahl- oder Zustimmungsmodell“. Die Kommission hat den Verdacht, dass die von diesen Gatekeepern ergriffenen Massnahmen nicht ausreichen, um ihre Verpflichtungen aus dem Markenschutzgesetz wirksam zu erfüllen.

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Kurzbeitrag aus EuZ 1 / 2022