Migrationsmanagement in der EU

Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Rückführung von ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen zu beschleunigen. In einer diesbezüglichen Empfehlung vom 16. März 2023 plädiert sie dafür, Rückkehrentscheidungen gegenseitig anzuerkennen und mehr Anreize für die freiwillige Rückkehr zu schaffen. Zeitgleich hat sie im Rahmen einer Mitteilung ihre erste mehrjährige Strategie für ein integriertes europäisches Grenzmanagement vorgelegt. Die Strategie soll den nationalen Grenzbehörden und Frontex als Leitfaden für ihre tägliche Arbeit dienen. Die Schlüsselprioritäten der Strategie bestehen aus 15 wesentlichen Komponenten, z. B.: Grenzkontrollen, unterstützt durch gross angelegte IT- und behördenübergreifende Zusammenarbeit zur Verbesserung der Migrationssteuerung und der Krisenvorsorge sowie ein gemeinsames EU-Rückkehrsystem.

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Kurzbeitrag aus EuZ 1 / 2022