Sanktionen gegen russische Medien

Nach der Ankündigung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag beschloss der Rat der Europäischen Union, per 2. März 2022 Sendungen der staatlichen Desinformationskanäle Russia Today und Sputnik in der gesamten EU auszusetzen. Russia Today und Sputnik werden nach Auffassung der Kommission vom Kreml als wichtige Instrumente eingesetzt, um die Aggression Russlands gegen die Ukraine voranzubringen und zu unterstützen. Dies stellt auch eine erhebliche und unmittelbare Bedrohung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in der Union dar. Beide Sender seien Teil einer koordinierten Informationsmanipulation, sowie Desinformationskampagne, die bereits seit 2015 von der East StratCom Task Force des Europäischen Auswärtigen Dienstes dokumentiert wird.

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Kurzbeitrag aus EuZ 1 / 2022