Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet

Dailymotion, Facebook, Instagram, Jeuxvideo.com, LinkedIn, Microsoft, Snapchat, Rakuten Viber, TikTok, Twitch, X und YouTube haben den Verhaltenskodex +, der auf dem ursprünglichen Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet von 2016 aufbaut, unterzeichnet. Der Verhaltenskodex + wird Online-Plattformen beim Umgang mit Inhalten stärken, die im EU-Recht und in den nationalen Rechtsvorschriften als illegale Hassreden definiert sind. Der integrierte Verhaltenskodex wird die Einhaltung und wirksame Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste erleichtern, wenn es um das Risiko der Verbreitung illegaler Inhalte in ihren Diensten geht. Nach dieser Einbindung werden Online-Plattformen, die im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste benannt wurden, durch die Einhaltung des den Verhaltenskodex + nachweisen können, dass sie ihrer Verpflichtung aus dem Gesetz über digitale Dienste nachkommen, das Risiko der Verbreitung illegaler Inhalte in ihren Diensten zu mindern. Die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Verhaltenskodex + wird Teil der jährlichen unabhängigen Prüfung sein, der diese Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste unterliegen.

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Kurzbeitrag aus EuZ 1 / 2022