«Vielfalt in der Einheit» am Ende?

Aktuelle Herausforderungen des schweizerischen Föderalismus
Authors:

Jürg Marcel Tiefenthal

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Abstract:

Das verfassungsrechtliche Strukturprinzip des Föderalismus wird zwar kaum je grundsätzlich in Frage gestellt. Dennoch handelt es sich laut jüngerer Lehre um den am stärksten gefährdeten tragenden Grundwert der Bundesverfassung. Zunehmende Zentralisierungstendenzen sowie die Rechtsvereinheitlichung bedingt durch die Internationalisierung, insbesondere die Europäisierung des nationalen Rechts und die Bundespolitik, aber auch die Intensivierung und die Institutionalisierung der interkantonalen Zusammenarbeit haben den Föderalismus sukzessive geschwächt und die kantonale Souveränität unterlaufen. Ohne zielgerichtete Massnahmen droht die schweizerische Verfassungskonstruktion in Schieflage zu geraten.