«Vielfalt in der Einheit» am Ende?

Aktuelle Herausforderungen des schweizerischen Föderalismus
Autor:

Jürg Marcel Tiefenthal

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Beschreibung:

Das verfassungsrechtliche Strukturprinzip des Föderalismus wird kaum je grundsätzlich in Frage gestellt. Dennoch handelt es sich laut jüngerer Lehre um den am stärksten gefährdeten Grundwert der Bundesverfassung. Zunehmende Zentralisierungstendenzen sowie die durch die Internationalisierung bedingte Rechtsvereinheitlichung, insbesondere die Europäisierung des nationalen Rechts und die Bundespolitik, aber auch die Intensivierung und die Institutionalisierung der interkantonalen Zusammenarbeit, haben den Föderalismus sukzessive geschwächt und die kantonale Souveränität unterlaufen. Ohne zielgerichtete Massnahmen droht die schweizerische Verfassungskonstruktion in Schieflage zu geraten.