Nationaler Lohnschutz? Bemerkungen zur Ablehnung des Rahmenabkommens

Autor:

Markus Notter

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Am 26. Mai 2021 entschied der Bundesrat, dass die Verhandlungen mit der EU über ein Institutionelles Rahmenabkommen zu beenden seien. Grund dafür war, dass die Gespräche mit der EU betreffend Unionsbürgerrichtlinie, Lohnschutz und staatliche Beihilfen nicht zu den für die Schweiz angestrebten Lösungen geführt hatten. Markus Notter setzt sich mit dem nationalen Lohnschutz und der Sichtweise der EU auf den Lohnschutz in der Schweiz auseinander. Er hinterfragt hierbei die Wirksamkeit eines eigenständigen schweizerischen Lohnschutzkonzepts im europäischen Kontext.