Ein Plus für die Demokratie

Minimalstandard für die Mitsprache von Parlament und Volk beim Rahmenabkommen oder bei weiteren Verträgen mit der EU
Autoren:

Thomas Pfisterer

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Beschreibung:

Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der demokratische Minimalstandard gemäss Entwurf 2018 für ein Rahmenabkommen Schweiz–EU aus? Thomas Pfisterer, der ehemalige Ständerat, Regierungsrat (Aargau) und Bundesrichter legt sachlich und übersichtlich dar, wie die Rollen von Parlament und Volk ausgestaltet werden können. Der Schlüssel zur demokratischen Mitbestimmung ist gemäss Pfisterer die Aufwertung des Parlaments im Zusammenwirken mit dem Bundesrat. Das Volk behält das letzte Wort zur Weiterführung des bilateralen Weges.